Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Verkauf

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand: 1. März 2014
der Firma Mobiles GmbH, Inhaber: Heiko Bloß & Andreas Becker

Die hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten als Grundlage
für jeden Verkauf der hier dargestellten Produkte und werden vom Kunden mit der Absendung
seiner Bestellung in vollem Umfang anerkannt!

§ 1 Geltung der Bedingungen

Für alle Bestellungen, auch solche aus zukünftigen Geschäftsabschlüssen, und
sonstige Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen, auch wenn im
Einzelfall nicht darauf Bezug genommen wird. Abweichende Vorschriften des Vertragspartners
widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Die Firma Mobiles GmbH ist jederzeit
berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen
mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Bestellaufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet. Mündliche oder fernmündliche Nebenabreden oder Änderungen des Vertrages oder der Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen haben nur Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

§ 2 Angebot

Unsere Angebote sind verbindlich. Kleine Abweichungen von den Abbildungen und Beschreibungen, Gewichtsangaben usw. sowie technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Das jeweilige Angebot verliert mit Erscheinen eines Seitenupdates seine Gültigkeit.
Angebote gelten vorbehaltlich Schreib-, Druck- oder Datenübertragungsfehlern.

§ 3 Zahlung

Zur Berechnung kommen unsere am Tage des Kaufes gültigen Preise, INKL. MEHRWERTSTEUER.

Der Rechnungsbetrag ist sofort ohne Abzug fällig .

 

§ 4 Gewährleistung, Haftung

Der Käufer hat Beanstandungen unverzüglich, spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Kauf der Ware schriftlich anzuzeigen.

Unsere Gewährleistungsfristen für den Verkauf gebrauchter Waren an Endverbraucher (Verbrauchsgüterkauf) sowie für alle Verkäufe außerhalb des Verbrauchsgüterkaufs
beträgt ein Jahr. Darüber hinaus gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung vorbeigebracht werden. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hatte der Käufer Anspruch auf Erwandelung oder Minderung. Es gilt § 676 a BGB.

§ 5 Einbau

Von uns verkaufte Ware darf grundsätzlich nur durch eine Fachwerkstatt eingebaut werden. Dies gilt insbesondere für Getriebe, Motoren, Elektro- und vergleichbare Teile. Ausgenommen sind Teile, welche gewerbsmäßig auch von einem
Nichtfachbetrieb montiert werden können (z.B. Stoßstangen, Zierteile). Der fachlich richtige Einbau der Baugruppe ist mit einer Einbaurechnung von einem Kfz-Meisterbetrieb
nachzuweisen. Im Zweifel ist unsere schriftliche Zustimmung zur Montage außerhalb einer Fachwerkstatt einzuholen. Beim Einbau der von uns gelieferten Waren sind die Betriebsstoffe (z.B. Motoröl, Getriebeöl, Hydrauliköl, Frostschutzmittel u.s.w.) zu erneuern, bei Motoren
mit Zahnriemensteuerung sind sämtliche Zahnriemen zu erneuern.

Sämtliche gelieferte Gegenstände sind vor dem Einbau auf Transportschäden, Mängel oder Falschlieferung zu Untersuchen, soweit dies technisch möglich ist. Kosten, die dem Käufer infolge der Verletzung dieser Untersuchungspflicht, z.B. durch den Einbau eines Motors
entstehen, werden nicht erstattet.

§ 6 Motorsporteinsätze / Veränderungen

Von uns verkaufte Waren sind nicht zur Verwendung bei Motorsporteinsätzen jeglicher Art bestimmt. Derartige, über den durchschnittlichen im Straßenverkehr üblichen Gebrauch, hinausgehende Benutzung erfolgt auf eigene Gefahr. Gleiches gilt, wenn die Ware nach Erhalt vom Käufer oder Dritten verändert oder Instand gesetzt wird.

Veränderungen der ursprünglichen Konstruktion des Fahrzeuges (z.B. Tuning) oder der Einbau von Zubehörteilen, die nicht durch den Hersteller zugelassen sind, erfolgen ebenfalls auf eigene Gefahr.

§ 7 Öffentlicher Straßenverkehr

Der Käufer hat sich vor Vertragsschluss über die zulassungsrechtlichen Bestimmungen zu informieren. Bei der Verwendung unserer Waren in oder an Fahrzeugen, die im
öffentlichen Straßenverkehr zugelassen sind, hat der Käufer dafür Sorge zu tragen, dass alle Änderungen und Umrüstungen gemäß den nationalen gesetzlichen Bestimmungen
behördlich abgenommen und ggf. in die Fahrzeugpapieren eingetragen werden. Einige der von uns vertriebenen Artikel sind nicht für den Straßenverkehr in der Bundesrepublik Deutschland zugelassen. Sie können bei Betrieb innerhalb des Geltungsbereiches der StVO/StVZO zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen. Montage und Betrieb
erfolgen daher auf eigene Gefahr. Für gesetzwidriges Verhalten des Käufers kann vom Verkäufer keine Haftung übernommen werden. Aus zulassungsrechtlichen Gründen können
keine Teile zurückgenommen werden.

§ 8 Erfüllungsort

Erfüllungsort für Verkäufe und alle Zahlungen ist Nordhausen.

§ 9Gerichtsstand

Für alle diesen Vertrag betreffenden Auseinandersetzungen ist, soweit nach den gesetzlichen Bestimmungen zulässig vereinbart, Nordhausen. Für diese Geschäftsbedingung und die
gesamten Rechtsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 10 Anwendbares Recht

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

§ 11 Nichtigkeitsklausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt die übrigen Bestimmungen sind vielmehr unter Berücksichtung des wirtschaftlichen Zwecks auszulegen, damit der unwirksamen bzw. anfechtbaren Bestimmung verfolgt wurde.